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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma CHILIPRODUCTION, Mag. Matthias Florian (in folge CHILIPRODUCTION genannt) 1. Allgemein Die Annahme eines Auftrages zwischen dem Kunden und CHILIPRODUCTION gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die AGB werden mit Auftragserteilung von beiden Seiten anerkannt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt. Gegenbestimmungen des Auftraggebers mit Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.
2. Auftragsbearbeitung, Grundlagen Mit Übersendung des ersten Materials zur Erstellung von Webseiten kommt ein Dienstleistungsvertrag zustande. Der Auftraggeber sichert zu, an allen Artikeln, Grafiken, Zeichen etc. die vollen Rechte zu besitzen. Verantwortlich für den Inhalt der Webseiten ist allein der Kunde. CHILIPRODUCTION ist nur für die grafische und technische Aufbereitung der Seiten nach dem gültigen HTML- Standard verantwortlich. Nach Abschluss der Arbeiten stellt CHILIPRODUCTION dem Auftraggeber die erstellten Webseiten auf Datenträgern zur eigenen Verwendung/ Archivierung zur Verfügung. Diese Daten werden auch an den Provider weiter geleitet.
3. Pflichten des Auftraggebers Der Auftraggeber sichert zu, dass er mit der Wahl des Namens seiner Domain (http://www.ihr-name.de/com/net ) keine Rechte Dritter verletzt. Alle für die Realisierung des Webauftrittes benötigten Daten werden Zeitgerecht vom Auftraggeber an CHILIPRODUCTION übermittelt.
4. Vertragskündigung und Laufzeit Der Vertrag über die Erstellung von Webseiten ist geschlossen auf die Zeit der Webseitenerstellung. Eine Kündigung ist jederzeit möglich. Sollte die Kündigung vom Auftraggeber erfolgen, so ist der Arbeitsaufwand bis zur Kündigung auf Stundenbasis abzurechnen. Ist der Vertrag über die Erstellung des Internetauftritts durch Erfüllung abgeschlossen, so wird CHILIPRODUCTION einen Pflegevertrag vorschlagen, die Wartung und Updates abdeckt.
5. Angebote, Preise Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der geltenden, gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei der Erstellung von Webseiten für den Auftraggeber werden die Kosten nach dem entstandenen Stundenaufwand zum jeweils aktuellen Stundensatz oder der im Anbot dargestellten Pauschalpreisen berechnet. Basis ist hier das beim Vertragsabschluss gültige aktuelle Anbot.
6. Zahlungsbedingungen Bei Auftragsvolumina über 3000,-- EURO wird bei Präsentation des Konzeptes für den Internetauftritt eine bei Vertragsabschluss festgelegte Summe fällig. Dieser Betrag darf 30% des Auftragswertes nicht überschreiten. Weitere 30% des Auftragswertes werden bei erster Präsentation gestalteter Seiten fällig. Die verbleibenden 40% des Auftragswertes sind bei Fertigstellung und Abnahme durch den Kunden zu zahlen. Bei Auftragsvolumina unter 3000,-- EURO werden 20% des Auftragwertes bei der erster Präsentation gestalteter Seiten fällig. Die verbleibenden 80% sind bei Fertigstellung und Abnahme durch den Kunden zu zahlen. Die Bezahlung erfolgt jeweils innerhalb von 10 Werktagen auf das Konto von CHILIPRODUCTION.
7. Urheberrecht an Ideen und Umsetzungen CHILIPRODUCTION behält sich sämtliche Rechte an eigenen Ideen, Präsentationsinhalten, Design und weiteren Umsetzungen vor. Präsentiert CHILIPRODUCTION vor Kunden Internetlösungen (wie zum Beispiel Seitengestaltung, Aufbau des Auftritts) dürfen diese nur in Abstimmung und nach schriftlicher Genehmigung vom CHILIPRODUCTION geschäftlich oder privat verwendet werden, sofern kein Vertrag über die Entwicklung eines Internetauftritts zustande kommt. Sollte CHILIPRODUCTION einen Verstoß gegen diese Vereinbarung feststellen, so ist das Unternehmen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nicht unter 5000.-- Euro berechtigt.
8. Eintragung in Suchmaschinen Die erstellten Webseiten werden in Absprache mit dem Auftraggeber mit entsprechenden Suchwörtern versehen. Ebenso werden die Seiten bei gesonderter Beauftragung in den gängigen nationalen und internationalen Suchmaschinen angemeldet. Dem Auftraggeber ist in diesem Zusammenhang bekannt, dass keine Garantie besteht, dass die Seiten des Kunden von den Suchmaschinen gefunden und in einer bestimmten Form oder einer bestimmten Form oder einer Reihenfolge angezeigt werden.
9. Datenschutz Der Vertragspartner wird hiermit darauf hingewiesen, dass CHILIPRODUCTION seine Anschrift in maschineller Form und für Aufgaben (Internetauftritt), die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet und speichert. Ebenso verpflichtet sich CHILIPRODUCTION alle übergebenen Kundendaten gemäß dem Datenschutzgesetz zu behandeln.
10. Referenzen, Eigenwerbung CHILIPRODUCTION behält sich vor, auf der Startseite des Auftraggebers einen Link zu platzieren, welcher auf die Internetseite bzw. die Mailadresse von CHILIPRODUCTION verweist. Dieser Link wird grundsätzlich in das Erscheinungsbild der Auftraggeberseite passen und diese nicht stören. Der Link kann aus einer Grafik oder auch aus Text bestehen. Ebenso behält sich CHILIPRODUCTION das Recht vor, die Internetseiten des Auftraggebers als Referenzadressen auf der Internetseite von CHILIPRODUCTION darzustellen, außer es wird vertraglich etwas anderes festgehalten.
11. Gewährleistung Die erstellte Webseite ist vom Kunden nach Benachrichtigung über die Fertigstellung sofort zu überprüfen. Dazu wird CHILIPRODUCTION die Seite unter einer Deckadresse ins Internet stellen und den Kunden darüber informieren. Etwaige Mängel sind umgehend schriftlich mitzuteilen. Mängel oder Fehler werden nach Wahl von CHILIPRODUCTION innerhalb einer Woche durch Nachbesserung, Wandlung oder Minderung abgestellt. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die von der CHILIPRODUCTION gelieferte Webseite ändert oder in jeglicher Form umgestaltet. Gleiches gilt für Mängel, die durch Bedienungsfehler auftreten.
12. Eigentumsvorbehalt Die von CHILIPRODUCTION gelieferte Dienstleistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CHILIPRODUCTION. Beauftragt CHILIPRODUCTION andere Unternehmen mit der Lieferung von Waren oder Dienstleistungen an ihre Kunden, so gilt der Eigentumsvorbehalt für die Lieferanten in gleicher Weise.
13. Bestellung und Rücktrittsrecht Eine Bestellung kann über unsere Internetseiten, per Brief, Faxk, Mail oder Telefon aufgegeben werden. Dem Verbraucher steht ein umfassendes Rücktrittsrecht zu. Nach Gesetz kann der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt von der Bestellung kann telefonisch, per Fax, per Brief oder per Mail erfolgen.
14. Lieferung und Abnahme CHILIPRODUCTION ist bemüht, die im Bestätigungsmail genannten Liefertermine einzuhalten. Schadenersatzansprüche wegen nicht termingerechter Lieferung sind ausgeschlossen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeiter-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, Verkehrsstörungen und Lieferverzögerungen unserer Lieferanten sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse verlängern die Lieferfristen in angemessenem Umfang. Derartige Ereignisse berechtigen uns außerdem, vom Vertrag zurückzutreten, falls die Lieferung noch nicht ausgeführt ist. Entsprechendes gilt für den Käufer, sofern er uns eine entsprechende Nachfrist gesetzt hat.
15. Sonstiges Sollte eine Bestimmung dieser Lieferungs- und Verkaufsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Im Zweifel sind Einzelbestimmungen so auszulegen, dass sie dem Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht widersprechen. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
16. Gerichtsstand Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung entstehenden Streitigkeiten ist Salzburg. Es gilt das Recht der Republik Österreich.
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